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Ralf Kräher-Grube
Johannisbollwerk 16
D-20459 Hamburg
Tel.: +49 (0) 40-386096-0
Fax: +49 (0) 40-386096-60
Mail: tap@tap-dental.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Lieferfristen

Es gelten ausschließlich die von TAP schriftlich gesetzten Lieferfristen. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Lieferfrist von TAP versandt wurde oder TAP die Abholungsmitteilung versandt hat. Lieferfristen verlängern sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von TAP liegen, entsprechend der Dauer des Hindernisses.  

§ 2 Lieferumfang

Der Lieferumfang ihr wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Gesetzlich oder technisch notwendige Konstruktions- oder Formänderungen behalten wir uns vor.  

§ 3 Annullierungskosten

Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 Prozent des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.  

§ 4 Abnahme und Gefahrübergang

Die Stelle ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen. Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Bei nicht rechtzeitiger Annahme, geht die Gefahr mit Annahmeverzug über.  

§ 5 Gewährleistung

Es verbleibt bei den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen mit der Maßgabe, dass uns während eines Zeitraums von 6 Monaten nach Übernahme des Liefergegenstandes ein Nachbesserungsrecht auf Beseitigung von Fehlern zusteht. Natürlicher Verschleiß ist vollständig ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche bestehen nur für den Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unsererseits. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.  

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur Zahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.  

§ 7 Delikt

Deliktische Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch für unsere Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Sonstiges  

Verzugszins berechnen wir mit über den jeweiligen Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Erfüllungsort ist Hamburg. Gerichtsstand ist Hamburg AGBs für TaP PREISE, PREISÄNDERUNGEN Vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung verstehen sich unsere Preise ab Werk zzgl. Verpackungs- und Transportkosten und zzgl. evtl. anfallender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Die Preise bestimmen sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.

Erfolgt die Lieferung mehr als vier Wochen nach Vertragsschluss, sind wir bei Fehlen einer Festpreisabrede im Falle von Kostensteigerungen berechtigt, die Preise entsprechend den zwischenzeitlich eingetretenen Steigerungen bei Löhnen, Gehältern, Material- und Produktionskosten sowie Änderungen von Wechselkursen angemessen zu erhöhen.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ZAHLUNGSVERZUG

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis mit Übergabe des Kaufgegenstandes fällig. Sämtliche Zahlungen des Käufers sind sofort nach Übergabe und Rechnungserhalt ohne Abzug zu leisten. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der genannten Frist, befindet sich der Käufer in Verzug. Ein Skontoabzug wird nicht gewährt, wenn der Käufer mit dem Ausgleich anderer Rechnungen in Verzug ist.

Für jede schriftlich ausgesprochene Mahnung erheben wird eine Mahngebühr von EUR 5,00. Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt nur nach entsprechender Vereinbarung und nur unter der Voraussetzung, dass sie diskontfähig sind. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- oder Wechselspesen sowie anfallende Umsatzsteuer gehen zu Lasten des Käufers.